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Die Satzung

 
§ 1 – Name und Sitz des Vereins:

Der Verein führt den Namen „Die Diabetiker“. (Selbsthilfegruppe im Kreis Tuttlingen).

Er soll in das Vereinsregister des Amtsgerichts Spaichingen eingetragen werden. Nach erfolgter Eintragung ist dem Vereinsnamen der Zusatz:

„Eingetragener Verein“ (e.V.) hinzuzufügen.

Sitz des Vereins ist Spaichingen.

§ 2 – Zweck des Vereins:

Der Verein bezweckt die Unterrichtung seiner Mitglieder und der Öffentlichkeit über Ursachen und Behandlungsmöglichkeiten von Diabetes Mellitus und über die Lebensgestaltung mit dieser Krankheit.

Er fördert die Behandlung von Diabetes.

Dem Vereinszweck dienen Vortragsveranstaltungen, schriftliche Mitteilungen,

Tagungen, Kurse und Sport.

Im Rahmen des Vereinszwecks pflegt der Verein auch Geselligkeit.

§ 3 – Gemeinnützigkeit

Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt keine eigenwirtschaftlichen Ziele. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke – zur Erreichung des Vereinszwecks – verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch Vergütungen begünstigt werden.

Der Verein erstrebt keine Gewinne. Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

§ 4 – Mitgliedschaft

Mitglied des Vereins kann jede natürliche oder juristische Person werden, die die Aufnahme schriftlich zu Händen des Vorsitzendes des Vorstandes beantragt. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand.

Die Mitgliedschaft endet durch Tod, bei juristischen Personen durch Auflösung, durch Kündigung (Austritt) und durch Ausschluß.

Der Austritt kann nur zum Ende des Kalenderjahres erklärt werden. Er ist dem Vereinsvositzenden mit einer Frist von 3 Monaten schriftlich mitzuteilen.

§ 5 – Ausschluß

Ein Mitglied kann aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es mit der Zahlung von mindestens 1 Jahresbeitrag im Verzug ist oder in anderer Weise Zweck und Ansehen des Vereins erheblich schädigt.

Zu dem Ausschlussantrag ist das Mitglied zu hören.

Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand.

Gegen die Entscheidung des Vorstandes kann das Mitglied die Mitgliederversammlung anrufen. Deren Entscheidung ist endgültig.

§ 6 – Beitrag

Die Vereinsmitglieder haben einen jährlichen Mitgliedsbeitrag an den Verein zu entrichten. Das Nähere regelt die Beitragsordnung.

Beiträge, die über den in der Beitragsordnung festgesetzten Jahresbeitrag hinaus gehen, sind Spenden auf freiwilliger Basis.

Die Beitragsordnung ist von der Mitgliederversammlung zu beschließen.

§ 7 – Organe des Vereins

Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, seinem Stellvertreter, dem Schriftführer und dem Kassenwart, sowie bis zu 3 Beisitzer. Er leitet die Geschäfte des Vereins, führt die Beschlüsse der Mitgliederversammlung aus und verwaltet das Vereinsvermögen.

Er wird von der Mitgliederversammlung gewählt, die Wahlperiode beträgt 2 Jahre.

Der Vorsitzende und sein Stellvertreter vertreten den Verein gemäß § 6 BGB gerichtlich und außergerichtlich. Sie sind jeweils einzeln zur Vertretung berechtigt.

Der Vorstand kann geeignete Persönlichkeiten in einen bis zu 3 Personen umfassenden Beirat berufen. Die Beiräte beraten und fördern den Vereinszweck, ohne Mitglied im Verein sein zu müssen.

§ 8 – Die Mitgliederversammlung

ist mindestens einmal im Jahr einzuberufen. Sie wählt und entlastet den Vorstand und nimmt die Jahresberichte des Vorstands und des Kassenwarts entgegen.

Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist bei Bedarf einzuberufen. Sie ist auch dann einzuberufen, wenn mindestens 20% der Vereinsmitglieder unter Angabe von Gründen und der Tagesordnung dies schriftlich wünschen.

Der Vorstand stellt die Tagesordnung für die Mitgliederversammlung fest und lädt zu dieser schriftlich, unter Beachtung einer Frist von mindestens 14 Tagen ein.

Der Vorsitzende, bei dessen Verhinderung der Stellvertreter, leiten die Mitgliederversammlung.

Das Stimmrecht in der Mitgliederversammlung kann nur bei persönlicher Anwesenheit ausgeübt werden. Stimmübertragung ist unzulässig.

Über die Mitgliederversammlung ist durch den Schriftführer, bei dessen Verhinderung durch ein sonstiges Vorstandsmitglied, eine Niederschrift anzufertigen.

Beschlüsse über Satzungsänderungen bedürfen einer Mehrheit von ¾ der in der Versammlung erschienen Mitglieder.

§ 9 – Auflösung des Vereins

Die Auflösung des Vereins kann nur bei Zustimmung von ¾ der in einer zu diesem Zweck einzuberufenden Mitgliederversammlung Erschienenen beschlossen werden.

Bei der Auflösung fällt das Vermögen des Vereins an den Deutschen Diabetikerbund mit der Auflage, es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Sinne der Zielsetzung des Vereins zu verwenden.

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